Schlagwort-Archive: Michael Rahe

Lesetipp: RaheBlog zum Telekom-Paket

In dieser Nacht wurde im Vermittlungverfahren des Europäischen Parlaments eine Einigung über den Änderungsantrag 138 beim sogenannten Telekom-Paket erzielt. Michael Rahe gibt einen knappen Überblick über die Materie, bewertet den Kompromiss und erläutert die nächsten Schritte. Hier nachzulesen.

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Lesetipp: RaheBlog zum Filesharing

Einen aktuellen und laienverständlichen Überblick zum Stand der Dinge beim Thema „Filesharing“ gibt Michael Rahe in seinem beobachtenswerten Blog unter dem Titel „Filesharing: Warten auf Godot„. Im Gegensatz zu Godot glaube ich vom BGH zu wissen, dass es existiert und irgendwann in Erscheinung treten wird 😉

Einige Fixpunkte für Lesefaule:

  • Angebot zum Download? Strafbar!
  • Download? Strafbar, aber schwer nachweisbar
  • Betreiben einer Plattform? Eigentlich legal, aber internationaler Gegenwind
  • Praxis: Anschlussinhaber der Rechtsbrecher haftet als Störer, wenn er den Zugang nicht absichert
  • Reichweite der Störerhaftung umstritten (…BGH)
  • „Gewerbliches Ausmaß“ umstritten (…BGH)
  • Digitale Privatkopie bleibt erlaubt
  • Koalitionsvertrag und EU-Telekom-Paket beachten

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